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13.12.2017, 14:38 Uhr
Mündlichen Anfrage zur Modellregion Oderland ist „putzig“
Fragestunde Landtag Brandenburg
Im Rahmen der Fragestunde der 53. Sitzung des Landtages Brandenburg wollte Kristy Augustin MdL Antworten zur Zukunft der Modellregion Oderland haben, konkrete Antworten seitens des Innenministers blieben jedoch aus.


Kristy Augustin MdL
Potsdam - In einer mündlichen Anfrage wollte Kristy Augustin MdL heute eine Antwort der Landesregierung zur Zukunft der Modellregion Oderland bekommen.

Nach der gescheiterten Kreisreform, zurückgezogenem Leitbild, vielen offenen Frage zu gesetzlichen Grundlagen des Amtsgemeindemodells sind die beteiligten Kommunen zurecht in Sorge, was aus den Planungen wird.

Ob das notwendige Aufblasen eines solchen Projekts auf eine Fläche von über 600 km2 und 27.000 Einwohner nicht überzogen ist. Umliegende Gemeinden damit freiwilligen Kooperationsmöglichkeiten beraubt werden. Ob das angekündigte Geld für den Verwaltungssitz überhaupt kommt und in welcher Höhe.

Beim Geheimtreffen am 5.12. waren nur die 4 Amtsdirektoren und 18 Bürgermeister geladen. Presse oder weitere Öffentlichkeit (auch Abgeordnete) waren ausgeschlossen.

Konkrete Antworten auf die Fragen und weiteren Nachfragen gab Innenminister Schröter (SPD) nicht. Dafür meinte er, dass die Anfrage „putzig“ sei.